Rechtliche Grundlagen Flugbetrieb

Die rechtlichen Grundlagen und Richtlinien im Bereich Flugbetrieb/Flugzeuge basieren einerseits auf schweizerischen Regelungen, andererseits auf internationalen Regelungen und Abkommen.

Für Flugbetriebe sind insbesondere zwei Gruppen von Rechtsquellen zu beachten: zum einen die schweizerischen Gesetze und Verordnungen (LFG, LFV, etc.) zum anderen die aus dem EU-Recht übernommenen Regulative (EU-Verordnungen und EU-Richtlinien gemäss dem «acquis communautaire». Zu beachten gilt es, dass in der Regel im Konfliktfall den internationalen Rechtsquellen Vorrang vor den rein nationalen zukommt.



Grundlage für die Übernahme EU-rechtlicher Bestimmungen

Gesetzliche Grundlagen für Betriebsbewilligungen

Betriebsrechtliche Grundlagen (Subpart Q Annex III)

Technische Mitteilungen (TM) mit engem operationellem Sachzusammenhang

Bei technischen Mitteilungen (TM) handelt es sich um verbindliche Richtlinien gestützt auf Artikel 50 Verordnung über die Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen (VLL; SR 718.215.1) betreffend die Ausrüstung von Luftfahrzeugen für bestimmte Zwecke bzw. die Spezifizierung von Ausrüstungsgegenständen für den Einsatz an und mit Luftfahrzeugen.

Allgemeine luftrechliche Grundlagen

Flight OPS Directives

«Flight OPS Directives» informieren Fachleute über die korrekte Umsetzung und Auslegung der rechtlichen Regeln und die vom BAZL festgelegten Richtlinien. «Flight OPS Directives» müssen zwingend umgesetzt werden, wenn dies die rechtlichen Grundlagen vorsehen. Zum Beispiel, wenn zwingend Sofortmassnahmen zur Gewährleistung der Sicherheit gefordert sind.

 

Weiterführende Informationen

https://www.bazl.admin.ch/content/bazl/de/home/fachleute/flugverkehr/rechtliche-grundlagen-flugbetrieb.html