Emissionshandelssysteme

Emissionshandelssystem der europäischen Union

Die Europäische Union (EU) beschloss im Jahr 2008, die Emissionen von Flügen, die auf Flugplätzen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR; EU Mitgliedstaaten sowie Island, Norwegen und Liechtenstein) starten oder landen, ab 2012 ins europäische Emissionshandelssystem (EHS) einzubeziehen. Seit 2012 sind demzufolge Betreiber von Luftfahrzeugen grundsätzlich verpflichtet, für alle Flüge, die im EWR starten oder landen, Emissionsrechte abzugeben. Sie erhalten einen Teil der Emissionsrechte nach Massgabe der im Jahr 2010 erbrachten Tonnenkilometer gratis zugeteilt. Die Verpflichtung zur Teilnahme am EHS wurde von 2012 bis Ende 2016 auf Flüge innerhalb des EWR eingeschränkt (Stop-the-clock-Regelung). Die EU wartete damit die von ICAO angekündigte Entwicklung einer globalen Massnahme ab. Am 3. Februar 2017 hat die Europäische Kommission vorgeschlagen, die Einschränkung des EU EHS auf Flüge innerhalb des EWR weiterzuführen. Dieser Vorschlag muss noch vom EU-Parlament und dem Ministerrat beraten und genehmigt werden. Somit ist noch nicht entschieden, ob und wie die Stop-the-clock-Regelung weitergeführt wird.

Verknüpfung der Emissionshandelssysteme

Der Bund ist der Ansicht, dass auch die Luftfahrt ihren Teil zum Kampf gegen die globale Klimaerwärmung leisten soll. Er paraphierte deshalb im Januar 2016 das Abkommen über die Verknüpfung der EHS der Schweiz und der EU. Da die Emissionen der Luftfahrt seit 2012 im europäischen EHS erfasst werden, beabsichtigt die Schweiz, ab dem Zeitpunkt der Verknüpfung der beiden Systeme die Luftfahrt in das Schweizer EHS einzubeziehen. Die dafür notwendigen Änderungen des CO2-Gesetzes wurden Ende August 2016 zusammen mit der künftigen Klimapolitik der Schweiz in die Vernehmlassung gegeben.

Erhebung von Tonnenkilometer-Daten

Zur Vorbereitung des Einbezugs der Luftfahrt in das Schweizer EHS werden Tonnenkilometer-Daten benötigt, um die kostenlosen Zuteilung von Emissionsrechten an die einzelnen Luftfahrzeugbetreiber sowie das initiale Schweizer Cap für die Luftfahrt (maximal verfügbare Menge an Emissionsrechten) zu berechnen. Die Verordnung über die Erhebung von Tonnenkilometerdaten aus Flugstrecken und die Berichterstattung darüber tritt am 1. Juli 2017 in Kraft. Die Datenerhebung erfolgt vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2018.

Weitere Angaben finden Sie auf der Internetseite der Umweltkommission der EU.


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Letzte Änderung 02.07.2018

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