Ökonomische Massnahmen

Europäisches Emmissionshandelssystem (EU ETS)

Als ökonomische Massnahmen gelten der Emissionshandel sowie emissionsabhängige Gebühren. Die EU hat Anfang 2012 ihr Emissionshandelssystem (ETS) auf die Luftfahrt ausgedehnt. Durch diese Massnahme will die EU die CO2-Emmissionen des Flugverkehrs auf 95 Prozent des durchschnittlichen Ausstosses der Jahre 2004 bis 2006 reduzieren und so der Klimaerwärmung entgegenwirken. Sämtliche Flüge mit Start- oder Zielort auf EU-Gebiet müssen sich an dem Handelssystem beteiligen. Um jedoch die Einführung eines weltweit gültigen marktbasierten Instruments zu begünstigen, hat die EU beschlossen, Flüge von und nach Drittstaaten (d. h. Nicht-EU-Staaten) vorläufig aus dem ETS auszuklammern.

Flüge zwischen der Schweiz und Flughäfen in der EU sowie den EWR-Staaten sind nicht vom Emissionshandelssystem betroffen. Der Bund ist jedoch der Ansicht, dass auch die Luftfahrt ihren Teil zum Kampf gegen die Klimaerwärmung leisten soll. Er beabsichtigt deshalb, den schweizerischen Luftverkehr in das nationale Emissionshandelssystem einzubinden und dieses mit dem ETS der EU zu verknüpfen. Die Schweiz und die EU haben 2011 Verhandlungen über eine Verknüpfung der beiden Systeme aufgenommen. Denkbar wäre für den Bund aber auch, für die Luftfahrt allenfalls äquivalente Massnahmen zu einem ETS zu ergreifen.

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Letzte Änderung 13.06.2018

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