Vorgeschichte SIL Zürich

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Ende Mai 2001 erneuerte das UVEK die Konzession für den Flughafen Zürich für die Dauer von 50 Jahren, verbunden mit der Verpflichtung, ein neues Betriebsreglement zu erarbeiten. Dieses sollte durch den Flughafen ein Jahr nach Unterzeichnung des damals ausgehandelten Luftverkehr-Staatsvertrags mit Deutschland beim BAZL eingereicht werden.

Für das SIL-Objektblatt Zürich, die Grundlage des definitiven Betriebsreglements, wurde im Herbst 2001 ein erster Koordinationsprozess gestartet. Einbezogen waren damals die zuständigen Bundesstellen, der Standortkanton Zürich, 13 Nachbarkantone, die Flughäfen Zürich und Basel, Skyguide und Swiss. Ende August 2002 lag das Ergebnis der Koordination vor. In der Folge distanzierte sich der Kanton Zürich davon, was zum Scheitern des SIL-Prozesses führte.

Durchführungsverordnung

Nachdem die Eidg. Räte den Staatsvertrag mit Deutschland abgelehnt hatten, erliess Deutschland im Frühjahr 2003 einseitig eine Durchführungsverordnung (DVO), welche die Benutzung des süddeutschen Luftraums für den Flugverkehr von und nach Zürich in zeitlicher Hinsicht stark einschränkte – bedeutend stärker, als dies der Staatsvertrag vorgesehen hätte. Als Folge der DVO musste das Betriebsreglement für den Flughafen umgehend der neuen Situation angepasst werden. Eine zusätzliche Verschärfung der Ausnahmeregelung und die Aufhebung zweier Warteräume über deutschem Gebiet machten weitere Anpassungen am Betriebsreglement erforderlich.

Mediationsverfahren

Im Herbst 2003 lancierte das UVEK ein Mediationsverfahren, das unter Einbezug breiter Kreise einen tragfähigen Konsens für die künftige Entwicklung des Flughafens hätte bringen sollen. Diese Mediation kam nicht zustande. Daraufhin hat das UVEK im November 2004 entschieden, den SIL-Koordinationsprozess neu zu lancieren, diesen enger an den gesetzlichen Grundlagen auszurichten mit dem Ziel, für die Betroffenen möglichst rasch Rechts- und Planungssicherheit herbeizuführen.
Dieser zweite SIL-Koordinationsprozess wurde mit der Publikation des Schlussberichts im Frühjahr 2010 beendet und führte zum Objektblatt vom Juni 2013.

Weiterführende Informationen

https://www.bazl.admin.ch/content/bazl/de/home/sicherheit/infrastruktur/flugplaetze/landesflughaefen/flughafen-zuerich/sil-prozess-flughafen-zuerich/vorgeschichte_sil.html