Nationales Recht, Institutionen und Verbände

Auf dieser Seite finden Sie ausgewählte Links zu den Websites von nationalen Institutionen und Verbände, mit denen das BAZL eng zusammenarbeitet. Private Firmen und übrige Institutionen werden hier nicht aufgeführt. Zudem finden Sie die Revision zum Luftfahrtgesetz (LFG) und weitere Rechtsgrundlagen.

Rechtsgrundlagen

Es geht um die strafrechtliche Zuständigkeit bei Flugunfällen, Pilotenalter, Flughäfen und Beschaffungswesen. Das Parlament hat in den letzten Jahren mehrere Motionen mit zivilaviatischem Inhalt angenommenen, für deren Umsetzung nun Anpassungen im LFG notwendig werden. Revision umfasst insgesamt 22 Themen.
Die Revision in Detail
Vernehmlassungsvorlage
Erläutender Bericht
Medienmitteilung - Eröffnung der Vernehmlassung
Das Rahmengesetz ist das Bundesgesetz vom 21. Dezember 1948 über die Zivilluftfahrt (LFG; SR 748.0). Es wird in der Verordnung vom 14. November 1973 über die Luftfahrt (LFV; SR 748.01) sowie in verschiedenen anderen Verordnungen umgesetzt.
Die wichtigsten Verordnungen sind:
- Verordnung vom 28. September 2007 über die Gebühren des Bundesamtes für Zivilluftfahrt (GebV-BAZL; SR 748.112.11),
- Verordnung vom 4. Mai 1981 über die Verkehrsregeln für Luftfahrzeuge (VVR; SR 748.121.11),
- Verordnung des UVEK über die Flug- und Dienstzeiten sowie die Arbeitszeitorganisation im gewerbsmässigen Luftverkehr mit Flugzeugen (SR 748.127.8),
- Verordnung des UVEK vom 18. September 1995 über die Lufttüchtigkeit von Luftfahrzeugen (VLL; SR 748.215.1),
- Verordnung vom 23. November 1973 über die Betriebsregeln im gewerbsmässigen Luftverkehr (VBR I; SR 748.127.1),
- Verordnung vom 23. November 1994 über die Infrastruktur der Luftfahrt (VIL; SR 748.131.1),
- Bundesgesetz über das Luftfahrzeugbuch (SR 748.217.1),
- Verordnung des UVEK über die nicht europaweit geregelten Ausweise und Berechtigungen des Flugpersonals (VABFPA; SR 748.222.1),
- Verordnung vom 22. Januar 1960 über die Rechte und Pflichten des Kommandanten eines Luftfahrzeuges (SR 748.225.1),
- Verordnung vom 17. August 2005 über den Lufttransport (LTrV; SR 748.411).