Luftfahrtpolitik

Luftfahrtpolitik

Die Luftfahrt ist für Bevölkerung und Wirtschaft zentral. Aufgabe des Bundes ist es, Rahmenbedingungen zu schaffen, um eine gute internationale Anbindung der Schweiz beizubehalten, ein hohes Sicherheitsniveau zu gewährleisten und die Klimaziele der Schweiz umzusetzen.

Der Bundesrat legt seine luftfahrtpolitischen Leitlinien im Bericht über die Luftfahrtpolitik der Schweiz (LUPO) dar. Ein erster Bericht wurde 2004 verabschiedet. Der aktuelle LUPO datiert aus dem Jahr 2016. Ziel ist es, die internationale Anbindung der Schweiz an die europäischen und globalen Zentren zu sichern. Hierzu ist eine sichere, leistungsfähige und zuverlässige Luftfahrtinfrastruktur im öffentlichen Interesse zentral. Die Entwicklung der Schweizer Luftfahrt soll sich an der ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Dimension der Nachhaltigkeit, wie sie in der entsprechenden Strategie des Bundesrates definiert ist, orientieren. Das im europäischen Vergleich hochstehende Sicherheitsniveau der Schweizer Luftfahrt soll gehalten und soweit mit verhältnismässigen Massnahmen möglich, weiter verbessert werden.

2019 hat der Bundesrat das Netto-Null-Treibhausgas Ziel bis 2050 für die Schweiz beschlossen. Wie in der «Langfristigen Klimastrategie der Schweiz» festgehalten, bedeutet dies für den Luftverkehr, dass der internationale Luftverkehr ab der Schweiz im Jahr 2050 möglichst keine klimawirksamen Emissionen mehr verursachen soll, also die fossilen CO2-Emissionen Netto-Null betragen und die übrigen Klimawirkungen des Luftverkehrs sinken oder mit anderen Massnahmen ausgeglichen werden sollen. Das BAZL arbeitet auf nationaler und internationaler Ebene an der Regulierung zur Erreichung der Klimaziele mit.

Die Mitarbeit des BAZL in den internationalen Gremien der ICAO und der EU sowie der Abschluss von Luftverkehrsabkommen ermöglichen die Mitbestimmung bei der Entwicklung des internationalen Luftfahrtrechts, die Anbindung an weltweite Destinationen sowie den Zugang der Schweizer Branche zum europäischen Markt.
 

Weiterführende Informationen

https://www.bazl.admin.ch/content/bazl/de/home/themen/luftfahrtpolitik.html