Das BAZL legt auf Grund der geltenden nationalen und internationalen Vorschriften die Rahmenbedingungen für eine sichere und nachhaltige Zivilluftfahrt in der Schweiz fest. Dazu gehört auch die Publikation eines Sicherheitsprogrammes, des State-Safety-Programms (SSP), gemäss den Vorgaben der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO).
Die Internationale Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) verlangt von den Mitgliedstaaten unter anderem, ein staatliches Sicherheitsprogramm (State-Safety-Programme SSP) einzuführen. Die ICAO beschreibt dieses SSP als «ein integriertes Set von Regulierungen und Aktivitäten, mit dem die Verbesserung der Sicherheit angestrebt wird».
Das State-Safety-Programm beschreibt das regulatorische Umfeld sowie die Aktivitäten und Rollenverteilung in der Sicherheitsaufsicht über die Zivilluftfahrt in der Schweiz. Damit wird sowohl aufgezeigt, wie das anvisierte Sicherheitsniveau erreicht wird, als auch dargelegt, wie die Schweiz die internationalen und europäischen Verpflichtungen erfüllt.
Das SSP berücksichtigt einerseits das europäische EASP (European Aviation Safety Programme), das der Schweiz die Rahmenbedingungen für die Sicherheitsaufsicht in der Luftfahrt setzt. Andererseits basiert das Dokument im Wesentlichen auf der von der ICAO vorgeschlagenen Grundstruktur, die aus vier Komponenten besteht: Sicherheitspolitik und Ziele, Sicherheits- und Risikomanagement, Gewährleistung der Sicherheit sowie Förderung der Sicherheit.
Dem BAZL obliegt es, die Sicherheit in der Luftfahrt im Rahmen der geltenden Regelungen laufend, systematisch und praxisbezogen zu verbessern. Es muss die Sicherheitsrahmenbedingungen umsetzen sowie neue schaffen, wenn die technischen Vorschriften angepasst werden. Dementsprechend wird auch das SSP laufend aufdatiert und auf der Website des BAZL veröffentlicht.
